„Die Digitalisierung ist bereits hier,
sie ist bloß nicht gleich verteilt.”

Frei nach William Gibson, US-amerikanisch-kanadischer Science-Fiction-Autor

Wie kann es gelingen, unnötige Bürokratie und starre Strukturen im öffentlichen Dienst für das digitale Zeitalter zu transformieren. Der Generations- und Kulturwandel ist im vollen Gange und der Handlungsbedarf für die digitale Transformation ist enorm. In der Pandemie ist die allgemeine Unzufriedenheit mit der schleppenden Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung deutlich gewachsen. Ein Blick auf Städte, die die Digitalisierung seit vielen Jahren angehen, Arnsberg und Freiburg, zeigt, dass es möglich ist.

Digitalisierte öffentliche Verwaltungen sind auf den Weg gebracht – noch ist es holprig

Bürokratie gehört nicht gerade zum Rüstzeug für das digitale Zeitalter. Starre Strukturen verhindern Kreativität, umständliche Prozesse bremsen Tatendrang und viele Hierarchieebenen verzögern Entscheidungen. Besonders im öffentlichen Dienst und der Verwaltung ist das häufig die Realität. Es besteht kein Zweifel, dass unnötige Bürokratie abgebaut werden muss, um agilen Arbeits- und Innovationsmethoden Raum zu geben. Gerade in den seit Jahrzehnten gewachsenen Strukturen des Öffentlichen Dienstes dauert der Transformationsprozess häufig länger als in Unternehmen.

Das wird sich voraussichtlich ändern, denn wir sind hierzulande schon mitten im Generationen- und Kulturwandel. Bald werden die „Digital Natives“ den Großteil der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland ausmachen. Diese Generation agiert und denkt jenseits starrer Bürokratie und unflexibler Prozesse. Eine aktuelle Umfrage von Forsa („Digitalisierungsmonitor“) zeigt, dass in der Pandemie die allgemeine Unzufriedenheit mit der schleppenden Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung deutlich gewachsen ist. 

 

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der Bürger:innen spüren "gravierende Defizite"

Die Top 5 Wünsche sind laut der repräsentativen Umfrage:  ein zentrales Online-Verwaltungsportal, die digitale Beantragung von Reisepass und Personalausweis, die digitale An- und Abmeldung des Wohnsitzes, ein „Bürger-Account“ für Datenaustausch und eine digitale Brieftasche für Urkunden und Dokumente („Wallet“).

Klingt gar nicht so schwierig – ist aber für die Städte häufig mit jahrelanger Arbeit verbunden.

Viele Städte haben in Sachen IT und Digitalisierung schon viel in die Wege geleitet, allerdings bremsen die dahinterliegenden Strukturen der Stadtverwaltung das Vorankommen erheblich aus. Dies verschlingt wertvolle Zeit. Und die Zeit drängt, denn das Online-Zugangsgesetz (OZG) sieht vor, dass in Deutschland flächendeckend alle Verwaltungsangebote bis Ende 2022 digital angeboten werden sollen.

Einige Städte sind bereits seit Jahren mit viel Engagement und Bürgerorientierung an der digitalen Front unterwegs In der Stadt Arnsberg im Sauerland wurde schon 2015 eine umfangreiche digitale Agenda verabschiedet, die den Weg zu einer digitalen Stadt konkretisiert (bspw. superschnelles Breitband für alle, freies WLAN, digitale Bürgerservices, digitale Mitsprache der Bürger, digitale Wirtschaft und Bildung).

Kommune

Der Gedanke dahinter: Wenn die Bürger der Stadt in großem Umfang digital unterwegs sind, dann muss die Stadt diesen Wandel auch auf ihre Services übertragen, um so wiederum die Vorteile der digitalen Welt für die Stadt gewinnbringend zu nutzen.

Behördengänge online erledigen, Breitband-Internet, Parktickets schnell digital ziehen und bei politischen Prozessen mitbestimmen – das sind im Jahr 2021 Standortvorteile für Städte. Bei der Stadt Freiburg im Breisgau steht daher E-Government ganz weit oben auf der Agenda. Es soll für die Bürger möglich sein, Behördengänge von Zuhause aus 24/7 zu erledigen, bspw.  Terminvereinbarungen über Online-Anhörungen, Feinstaubplaketten oder Bewohnerparkausweise. Besonders progressiv bei den digitalen Angeboten der Stadt Freiburg ist der Bußgeld-Bereich, hier nutzt die Stadt Paypal. Das erfreut sich bei den Bürgern großer Beliebtheit, da das Einloggen ins Online-Banking und die IBAN Eingabe entfällt – ein Schmerz weniger, wenn man schon Bußgeld bezahlt. Inzwischen werden rund 70 Prozent der Bußgelder, die über das Online-Bezahlsystem abgewickelt werden, mit PayPal bezahlt.

Die Ideen und Vorbilder sind da, jetzt heißt für den öffentlichen Dienst Lernen, Austauschen und passgenau umsetzen, auch wenn das nicht von heute auf morgen geht.

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